SEKELS GmbH – Verkaufsbedingungen Online Shop

§ 1 Geltungsbereich / Abweichende AGB des Kunden/ Ausschluss von § 312 i Abs. 1 Nr. 1, 2 und 3 BGB

1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für alle – auch zukünftige - zwischen der Sekels GmbH („SEKELS“) und einem Unternehmen im Sinne des § 14 BGB (nachfolgend „Kunde“) angebahnten und/oder abgeschlossenen Verträge über den Verkauf von Waren über den „SEKELS Online Shop“. AGB des Kunden kommen nur insoweit zur Anwendung, als in diesen AGB keine Regelung getroffen worden ist. 2. §§ 312i Abs.1 Nr.1, 2 und 3 BGB, die bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr SEKELS zusätzliche Verpflichtungen auferlegen, werden ausgeschlossen. A. Nutzerkonto 1. Zur Bestellung von Waren bzw. zum Kauf von Online-Produkten im Online- Shop ist eine Registrierung notwendig. Dabei legt der Nutzer im Rahmen der Anmeldung sein Benutzerkennwort fest, das für alle Einkäufe gleichermaßen zu verwenden ist. Der Anbieter bestätigt das Benutzerkennwort per E-Mail an die vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse. 2. Der Nutzer ist verpflichtet, Benutzerkennwort und Passwort sorgfältig aufzubewahren und so zu behandeln, dass ein Verlust ausgeschlossen ist und Dritte keine Kenntnis davon erlangen können. 3. Besteht die Vermutung eines Verlustes des Passwortes, oder dass ein unberechtigter Dritter Kenntnis hiervon erlangt haben könnte, muss der Nutzer das Passwort in der Benutzerdatenverwaltung unverzüglich ändern. Besteht die Vermutung, dass ein unberechtigter Dritter das Benutzerkonto nutzt, ist der Nutzer verpflichtet, den Anbieter unverzüglich zu informieren. Das kann auch per E-Mail geschehen. Der Anbieter wird den Zugang des Nutzers zum passwortgeschützten Bereich unverzüglich nach Eingang der Mitteilung sperren. B. Vertragsabschluss 1. Kunden, die Bestellungen über den Online Shop der Sekels GmbH erteilen, erhalten nach der Erfassung ihrer Bestellung eine E-Mail von der Sekels GmbH, die den Eingang der Bestellung bei der Sekels GmbH bestätigt. 2. Bestellungen der Kunden über unseren Online Shop stellen ein Kaufangebot für die in der Bestellung angegebenen Produkte dar. Die Sekels GmbH ist befugt, die Angaben des Kunden zu überprüfen. Die Sekels GmbH behält sich vor, die Bestellungen anzunehmen und Bestellungen zu bestätigen oder die Lieferung ohne gesonderte schriftliche Bestätigung bestellgerecht auszuführen. Sekels GmbH behält sich vor, die Bestellungen ohne Angabe eines Grundes abzulehnen oder teilweise abzulehnen. C. Berichtigungshinweis Im Rahmen des Bestellprozesses legen Sie zunächst die gewünschten Waren in den Warenkorb. Dort können Sie jederzeit die gewünschte Stückzahl ändern oder ausgewählte Waren ganz entfernen. Nachdem Sie Waren dort hinterlegt haben, können Sie Ihre Daten eingeben. Anschließend müssen Sie unsere AGBs akzeptieren. Ihre Eingabefehler (z.B. bzgl. Ihrer Daten oder der gewünschten Stückzahl) können Sie auf dieser Seite korrigieren. Falls Sie den Bestellprozess komplett abbrechen möchten, können Sie auch einfach Ihr Browser-Fenster schließen. Ansonsten wird nach Anklicken des Bestätigungs-Buttons „Kostenpflichtig bestellen“ Ihre Erklärung verbindlich gemäß Ziffer B 1. dieser AGB. D. Speicherung des Vertragstextes Die Vertragsbestimmungen mit Angaben zu den bestellten Waren einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden Ihnen per E-Mail mit Annahme des Vertragsangebotes bzw. mit der Benachrichtigung hierüber zugesandt. Eine Speicherung der Vertragsbestimmungen durch uns erfolgt nicht. E. Termine und Fristen 1. Die Angebote der SEKELS GmbH sind freibleibend. Der Kunde ist – wenn in seiner Bestellung nicht etwas anderes ausgeführt ist - drei (3) Wochen an seine Bestellung (Kaufangebot) gebunden. 2. Kommt die SEKELS GmbH in Verzug mit seiner Leistung, ist der Schadens- und Aufwendungsersatzanspruch des Kunden wegen Verzuges, sofern der Kunde glaubhaft macht, dass ihm hieraus ein Schaden entstanden ist, für jede vollendete Woche beschränkt auf je 0,5% des Kaufpreises. Die Verzugshaftung ist insgesamt begrenzt auf höchstens 5% dieses Preises. Daneben bestehende Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verzögerung der Lieferung sind ebenfalls auf 5 % des Kaufpreises begrenzt. Dies gilt nicht, soweit der Schadens- oder Aufwendungsersatzanspruch auf Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit beruht. 3. Vom Vertrag kann der Kunde im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen nur zurücktreten, soweit die Verzögerung der Lieferung von der SEKELS GmbH zu vertreten ist. 4. Der Kunde ist verpflichtet, auf Verlangen der SEKELS GmbH innerhalb von 2 Wochen zu erklären, ob er wegen der Verzögerung der Lieferung vom Vertrag zurücktritt oder auf der Lieferung besteht und/oder Schadensersatz verlangt. Bei einem Rücktritt hat der Kunde der SEKELS GmbH den Wert zuvor bestandener Nutzungsmöglichkeiten zu erstatten. Der Nutzungswert wird auf der Grundlage der steuerlichen Abschreibungsperiode von 3 Jahren berechnet, so dass für jeden Monat der Nutzung ein 1/36 des Kaufpreises zu zahlen ist. 5. Mit den vorstehenden Regelungen ist eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Kunden nicht verbunden. F. Preise, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen 1. Wenn nicht anderes schriftlich vereinbart, liefert die SEKELS GmbH ab Werk auf Basis der Klausel EXW Ober-Mörlen, INCOTERMS® 2020. Erfüllungsort und Gefahrenübergang regeln sich ebenfalls gemäß den genannten INCOTERMS® 2020, auch wenn die SEKELS GmbH abweichend von der jeweiligen Klausel Versandkosten oder Aus- oder/und Einfuhrabgaben übernehmen sollte. 2. Die SEKELS GmbH behält sich das Recht vor, Teillieferungen und -leistungen zu erbringen. Verzögert sich die Lieferung oder Leistung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, so trägt er die Kosten des erfolglosen Angebots und das Risiko der weiteren Aufbewahrung durch die SEKELS GmbH oder von ihr beauftragter sachkundiger Dritter ab dem Datum der schriftlichen Meldung der Versandbereitschaft. 3. Die im Kaufvertrag vereinbarten Preise sind lediglich für die erteilte Bestellung und Bestellmenge gültig. Die Sekels GmbH behält sich vor, Preise jederzeit zu ändern. Die Preise für die im Online-Shop angebotenen Produkte sind in EUR. Wir bieten die folgende Zahlungsmöglichkeit an: Vorauszahlung per PayPal. G. Urheberrecht An allen dem Kunden überlassenen Unterlagen, gleich auf welche Art und in welcher Form sie übermittelt wurden, behält sich die SEKELS GmbH das Eigentum, das Urheberrecht und alle sonstigen damit verbundenen Schutzrechte vor. Sie unterliegen Dritten gegenüber der Geheimhaltung und dürfen auch vom direkten Empfänger nicht gewerblich genutzt werden. Auf Verlangen sind die Unterlagen zusammen mit allen angefertigten Kopien (auch in elektronischer Form) der SEKELS GmbH wieder zurückzugeben. H. Mengenabweichungen Die SEKELS GmbH behält sich das Recht gegenüber ihren Kunden vor, Mengenunter-/überlieferungen vornehmen zu dürfen. Der Kunde ist in diesen Fällen zur Übernahme und Zahlung der tatsächlich gelieferten Menge verpflichtet. I. Wareneingangskontrollpflicht und Gewährleistung 1. Der Kunde hat die gelieferten Produkte bzw. die erbrachte Leistung unabhängig von der eventuell vorherigen Überlassung von Mustern oder Proben unverzüglich nach Eingang bei ihm einer sorgfältigen und umfassenden Wareneingangskontrolle zu unterziehen. Auf diesen zeitlichen Zusammenhang zwischen Eingangs- und Prüfdatum kann bezüglich der technischen Kontrolle durch Abschluss einer Qualitätssicherungsvereinbarung verzichtet werden. Mengenabweichungen und Transportschäden sind vom Verzicht ausgeschlossen. 2. Jede Mengenabweichung, jeder Schaden und jeder Mangel muss unverzüglich nach Feststellung schriftlich der SEKELS GmbH gemeldet werden. Die Mängelrüge muss den Fehler eindeutig beschreiben, die Fehlerhaftigkeit belegen, innerhalb der Gewährleistungsfrist nach Artikel G erfolgen und muss kostenfrei sein. Bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Spezifikation und bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit der gelieferten Produkte bzw. der erbrachten Leistung bestehen keine Ansprüche aus Mängelhaftung gegenüber der SEKELS GmbH. Aus unberechtigten Mängelrügen für die SEKELS GmbH entstandene Kosten trägt der Kunde. 3. Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate und beginnt mit dem Zeitpunkt der Erfüllung und Übergabe am Erfüllungsort an den Kunden. Soweit Leistungen bzw. Lieferungen über nicht vertretbare Sachen Vertragsgegenstand sind, beginnt die Gewährleistungspflicht mit der Abnahme im Sinne § 640 BGB. 4. Ein Sachmangel nach diesen Verkaufsbedingungen liegt vor, wenn eine Abweichung von einer ausdrücklich geschlossenen Beschaffenheitsvereinbarung der Parteien vorliegt. Sollte eine Beschaffenheit nicht vereinbart sein, liegt ein Sachmangel vor, wenn und soweit die Brauchbarkeit der Sache beeinträchtigt ist. Dies ist insbesondere der Fall, wenn sich die Sache nicht für den vertraglich geforderten Gebrauch eignet oder wenn sie sich nicht für den üblichen Gebrauch eignet und nicht eine Beschaffenheit aufweist, die bei gleichartigen Sachen üblich ist und die der Käufer nach der Art der Sache erwarten kann. Maßgeblicher Zeitpunkt für das Vorliegen des Mangels ist der Gefahrübergang. 5. Die SEKELS GmbH übernimmt für ihre Lieferungen und Leistungen keine Haltbarkeits- und/oder Beschaffenheitsgarantien im Sinne des § 433 BGB. Alle Angaben über Produkte insbesondere in Prospekten, Anzeigen und in den Angeboten stellen ausschließlich Beschreibungen oder Kennzeichnungen dar. Dies gilt auch für Abbildungen, Zeichnungen und für Bezugnahmen auf Normen und Spezifikationen Dritter. 6. Die SEKELS GmbH übernimmt, soweit hier nichts anderes bestimmt ist, Gewähr für seine Lieferungen bzw. Leistungen entsprechend den Bestimmungen des deutschen BGB und HGB. Für Verschleiß aufgrund normaler Nutzung und für Mängel wegen unsachgemäßem Gebrauch durch den Kunden oder durch Dritte übernimmt die SEKELS GmbH keine Haftung. Unter unsachgemäßem Gebrauch ist auch die Nichtbeachtung von Nutzungs- , Montage- oder Bedienungsanleitungen zu verstehen. Soweit von der SEKELS GmbH Teile oder Material geliefert wird, ist die Haftung nach § 478 BGB ausgeschlossen. 7. Zum Zwecke der Nachbesserung im Falle einer berechtigten Mängelrüge übernimmt die SEKELS GmbH die anfallenden Kosten wie z. B. Transport, Arbeits- und Materialkosten. Befindet sich die nachzubessernde Lieferung nicht mehr am ursprünglichen Lieferort, trägt der Kunde alle Mehrkosten, die im Zuge der Erledigung der Nachbesserung damit verbunden sind. Dies gilt nicht, wenn die Verbringung an einen anderen Ort als den Lieferort dem normalen Gebrauch des Liefergegenstandes entsprach. 8. Über die Bestimmungen dieser Allgemeinen Verkaufsbedingungen hinausgehende Ansprüche insbesondere auf Schadensersatz sind ausge- schlossen. J. Schadenersatzansprüche 1. Die Haftung der SEKELS GmbH für durch einfache Fahrlässigkeit verursachte Schäden ist ausgeschlossen, es sei denn, es handelt sich um Schäden aus der Verletzung des Körpers, der Gesundheit oder des Lebens oder der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. 2. Bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten haftet die SEKELS GmbH bei einfacher Fahrlässigkeit begrenzt auf den bei Vertragsabschluss vorhersehbaren Schaden, maximal jedoch bis zur Höhe von € 10.000. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. 3. In allen anderen Fällen haftet die SEKELS GmbH unbegrenzt, soweit nicht gesetzlich eine Haftungshöchstsumme bestimmt ist. K. Geheimhaltung / Datenschutz 1. Beide Parteien verpflichten sich, alle nicht allgemein offenkundigen Informationen aus dem Bereich der anderen Partei, die ihnen durch die Geschäftsbeziehung bekannt werden, geheim zu halten und nicht für andere Zwecke als zur Vertragserfüllung notwendig zu verwenden. 2. Die SEKELS GmbH verpflichtet sich, die Bestimmungen des Datenschutzes einzuhalten und personenbezogene Daten nur unter den Voraussetzungen der Datenschutzgesetze zu nutzen. L. Sonstiges 1. Auf diese Verkaufsbedingungen und auf die zwischen der SEKELS GmbH und seinen Kunden abgeschlossenen Kaufverträge ist deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes CISG anzuwenden. 2. Eine etwaige Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen dieser Verkaufsbedingungen berührt die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht. Sie wird von den Vertragsparteien durch eine Bestimmung ersetzt, die wirksam ist und inhaltlich der ursprünglichen Bestimmung nahe wie möglich kommt. 3. Ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten der Parteien aus oder anlässlich der Geschäftsbeziehung ist Frankfurt am Main, soweit nicht das Gesetz einen anderen Gerichtsstand zwingend vorschreibt.